Haupt- und Finanzausschuss
Ratssaal des Rathauses Bornheim Rathausstrasse, Bornheimzur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein.
Die Sitzung findet am Donnerstag, 07.05.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt.
Eingeladen wird durch den Bürgermeister und Ausschussvorsitzenden Christian Mandt
Neben organisatorischen Punkten stehen folgende Punkte zur Abstimmung:
4 - Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsprozesses - Phase 2 - 178/2026-2
5 - Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen - 212/2026-2
6 - Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b UStG und Tax Compliance Management System- 179/2026-2
7 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Bornheim, Ortschaft Hersel am 20.09.2026 - 194/2026-3
8 - Beschluss zur Etablierung eines Schulischen Mobilitätsmanagements (ASS 06.05.2026) - 249/2026-7
9 - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 betr. Prüfung von Open Source Software Lösungen in der Stadtverwaltung - 180/2026-11
10 - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2026 betr. Stromausfall beim IT-Dienstleister regio iT - Ursachen, Ausfallsicherheit und Konsequenzen für die Stadt Bornheim - 181/2026-11
11 - Mitteilung betr. Sachstand Fördermittelmanagement - 235/2026-2
12 - Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen - 270/2026-1
13 - Anfragen mündlich
Nicht öffentliche Sitzung
14 - Verlängerung Mietvertrag zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in der Torburg, Burgstr. 53 in Bornheim - 196/2026-6
15 - Vermietung einer Garage, Grundstück Gemarkung Hersel, Flur 8 - 209/2026-7
16 - Technisches Rathaus Kardorf - 239/2026-7
17 - Pachtvertrag Merten Flur 29 - 244/2026-7
