Sehr geehrte Damen und Herren,
zur nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein.
Die Sitzung findet am Dienstag, 05.05.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt.
Den Vorsitz führt Markus Hochgartz

Neben den organisatorischen Punkten stehen folgende Themen im Ausschuss zur Abstimmung:
5 - Beschluss zur Etablierung eines Schulischen Mobilitätsmanagements - 249/2026-7
6 - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2025 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit in Waldorf-Sandstraße (MoVA 20.01.2026) - 739/2025-9
7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2026, eingegangen am 11.03.2026, betr. Einsatz von Bio-Bitumen im Straßenbau - Sachstandsbericht - 188/2026-9
8 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UWG und SPD vom 12.02.2026 betr. Streckenführung Buslinie 817 (MoVA 17.03.2026) - 140/2026-7
9 - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.02.2026, eingegangen am 06.03.2026, betr. Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierungslisten unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr - 183/2026-9
10 - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2026 betr. Mitgliedschaft der Stadt Bornheim in der AGFS - 213/2026-7
11 - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2026 (Eingang 05.04.2026) betr. Überprüfung Verkehrschaos am Bahnhof Sechtem - 247/2026-7
12 - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2026 (Eingang 05.04.2026) betr. Temporäre Warnbeschilderung nach Patchmatic-Einsätzen - 246/2026-9
13 - Mitteilung aktualisierte Zeitplanung Umsetzung Rahmenplanung Bahnhof Roisdorf - 248/2026-7

zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 06.05.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt.
Zur Veranstaltung lädt ein die Vorsitzende Anna Peters

Neben organisatorischen Punkten stehen die Folgenden zur Abstimmung:
5 - Fortschreibung des Medienentwicklungsplans (MEP) Schulen 2025-2030 - 722/2025-13
6 - Beschluss zur Etablierung eines Schulischen Mobilitätsmanagements (MoVA 05.05.2026) - 249/2026-7
7 - Sanierung Kunstrasenplätze/Sporthallen - 265/2026-13
8 - Anpassung Betriebskostenzuschüsse für die Unterhaltung der Kunstrasenplätze - 266/2026-13
9 - Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2025 betr. Überprüfung und Neugestaltung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS)in Bornheim (BüA 24.02.2026, ASS 26.02.2026) - 015/2026-13
10 - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 23.12.2025 betr. Erweiterung des kommunalen Sportstättenentwicklungsplans (SEP) und frühzeitige Berücksichtigung in der Haushaltsplanung (ASS 26.02.2026) - 106/2026-13
11 - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2026 betr. Mittelbereitstellung zur Sanierung der Sportplätze(ASS 26.02.2026) - 107/2026-13
12 - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2026 betr. Unterstützung von Sportvereinen bei der Sanierung von Kunstrasenplätzen durch Fördermittelbeantragung - 131/2026-13
13 - Antrag der UWG-Fraktion vom 31.03.2025 betr. Verbesserung der Kommunikation und Begleitung der Eltern im Rahmen der Schulplatzvergabe an den weiterführenden Schulen (ASS 26.02.2026) - 263/2025-13
14 - Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 06.01.2026 betr. Nutzung von Microsoft Teams an Grundschulen und weiterführenden Schulen (ASS 26.02.2026) - 055/2026-13
15 - Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 24.03.2026 betr. Schulplatzsituation und ungleiche Klassengrößen an Grundschulen im Stadtgebiet Bornheim (ASS 26.02.2026) - 207/2026-13
16 - Mitteilung betr. Änderung Dezernatsverteilungsplan zum 01.03.2026 (ASS 26.02.2026) - 050/2026-Beig

zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein.
Die Sitzung findet am Donnerstag, 07.05.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt.
Eingeladen wird durch den Bürgermeister und Ausschussvorsitzenden Christian Mandt

Neben organisatorischen Punkten stehen folgende Punkte zur Abstimmung:
4 - Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsprozesses - Phase 2 - 178/2026-2
5 - Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen - 212/2026-2
6 - Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b UStG und Tax Compliance Management System- 179/2026-2
7 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Bornheim, Ortschaft Hersel am 20.09.2026 - 194/2026-3
8 - Beschluss zur Etablierung eines Schulischen Mobilitätsmanagements (ASS 06.05.2026) - 249/2026-7
9 - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 betr. Prüfung von Open Source Software Lösungen in der Stadtverwaltung - 180/2026-11
10 - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2026 betr. Stromausfall beim IT-Dienstleister regio iT - Ursachen, Ausfallsicherheit und Konsequenzen für die Stadt Bornheim - 181/2026-11
11 - Mitteilung betr. Sachstand Fördermittelmanagement - 235/2026-2
12 - Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen - 270/2026-1
13 - Anfragen mündlich
Nicht öffentliche Sitzung
14 - Verlängerung Mietvertrag zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in der Torburg, Burgstr. 53 in Bornheim - 196/2026-6
15 - Vermietung einer Garage, Grundstück Gemarkung Hersel, Flur 8 - 209/2026-7
16 - Technisches Rathaus Kardorf - 239/2026-7
17 - Pachtvertrag Merten Flur 29 - 244/2026-7